Wie muss ein Beschlussantrag formuliert werden?
Die Formulierung von Beschlussanträgen richtet sich nach dem Inhalt des zu fassenden Beschlusses. Für die meisten gängigen Beschlussinhalte bieten die Resolvio-Vorlagen eine wertvolle Formulierhilfe und stellt bewährte Beschlussmuster zur Verfügung.
Bei der Formulierung eines Beschlussantrags sind jedoch zwei Grundregeln zu beachten:
- Ein Beschlussantrag muss so bestimmt sein, dass man nur noch mit “Dafür” oder “Dagegen” hierauf antworten muss.
- Ein Beschlussantrag muss positiv formuliert sein, damit er als Beschluss umgesetzt werden kann. [Dominik Skauradszun, Der Beschluss als Rechtsgeschäft, Habilitation 2020, S. 75] Beispielsweise enthält der negativ formulierte Beschluss “Maria Schmidt wird nicht zur Geschäftsführerin bestimmt.” keinen ausführbaren Inhalt.